Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (Inland)

1. Für alle Angebote und Aufträge sind nachstehende Vertragsbedingungen maßgebend. Die Angebote sind freibleibend. Erteilte Aufträge werden erst durch schriftliche Bestätigung verbindlich oder wenn wir mit den Ausführungen begonnen haben. In diesem Falle gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung. Ergänzungen, Abänderungen oder mündliche Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Erteilte Bestellungen sind unwiderruflich. Muster werden nur gegen Berechnung geliefert.
2. Die Preise verstehen sich in Euro und schließen keine Verpackungen, Fracht, Porto und Wertversicherung ein. Sie beruhen auf den der zeitigen Rohstoff- und Materialpreisen, Löhnen, Steuern usw. Bei einer Erhöhung unserer Kostenfaktoren sind wir berechtigt, den bestätigten Preis entsprechend zu erhöhen.
3. Die Zahlung hat, wenn nichts anderes vereinbart ist, bis spätestens innerhalb 30 Tage ab dem Rechnungsdatum in bar ohne jeden Abzug zu erfolgen. Bei Zielüberschreitung gelten Verzugzinsen in Höhe von 6% über EZB- Diskont als vereinbart. Zahlungen sind nur an uns zu leisten. Bei Zahlungsunfähigkeit oder Konkurs des Bestellers ist die Kaufpreisforderung sofort fällig. An uns unbekannte Empfänger erfolgt der Versand unter Nachname mit Skonto. In jedem Fall sind Reparaturlöhne, durchlaufende Posten, Gebühren, Frachten, Reisekosten u. ä. nicht skontierfähig.
4. Die gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung unser Eigentum. Es wird Eigentumsvorbehalt in der Form des erweiterten Eigentumsvorbehaltes dahin vereinbart, dass bei Erlöschen unseres Eigentums (z.B. durch Veräußerung, Verarbeitung) wir wegen unserer Forderung gesichert bleiben, indem entweder ihr Arbeitsprodukt oder Ihre durch Weiterveräußerung entstehende Forderung auf uns übergehen, sogenannter verlängerter Eigentumsvorbehalt.
5. Die Lieferzeit wird nach bester Möglichkeit eingehalten, wir werden jedoch von der Verpflichtung zur Leistung sowie von der Innehaltung der Lagerfristen durch alle Umstände befreit, die eine erhebliche Betriebsstörung zur Folge haben, falls wir diese Umstände nicht zu vertreten haben. Unsere Angaben hinsichtlich der Lieferfristen sind annähernd und unverbindlich.
6. Der Versand erfolgt in jedem Fall, auch bei frachtfreier Lieferung, auf Rechnung und Gefahr das Auftraggebers. Versicherung gegen Transportschäden übernehmen wir bei ausdrücklichem Auftrag des Bestellers für dessen Rechnung nach bestem Ermessen.
7. Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erhoben werden. Mängel eines Teils der Lieferung dürfen nicht zu einer Beanstandung der ganzen Sendung ausgedehnt werden. Für gelieferte Waren, die infolge ihrer stofflichen Beschaffenheit oder nach der Art ihrer Verwendung einem vorzeitigen Verbrauch unterliegen, wird keine Haftung übernommen, ferner auch nicht für Schäden infolge natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer, elektrischer oder elektronischer Einflüsse, Witterungs- oder anderer Natureinflüsse.
8. Nehmen wir Ware zurück, so kann diese, wenn es sich um Standardfertigung und –verpackungen in einwandfreiem Zustand handelt, nur mit 75% des Rechnungsbetrages gutgeschrieben werden. Bei Sonderanfertigungen ist die Rücknahme in jedem Fall ausgeschlossen.
9. Die Ausfuhr unserer Produkte durch Dritte ist aus patent- und warenzeichenrechtlichen Gründen sowie im Hinblick auf unsere Verpflichtungen im Ausland untersagt.
10. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist Hildesheim.